- Mit keinem Wort erwähnt werden zwei durchaus relevante Fakten über den bisherigen Präsidenten Haase:
- Haase war zur Wiederwahl angetreten, d.h. er wurde abgewählt.
- Auch Haase ist Physiker. Er verlor nicht nur gegen einen Herausforderer, sondern sogar gegen einen Kollegen aus der eigenen Fakultät.
- Diese beiden Fakten werfen die Folgefrage auf: Warum wurde Haase so schmählich abgewählt? Die Meldung schweigt sich hierzu aus, es wird sogar ausdrücklich seine "zupackende und intensive" Arbeit gelobt. Der Leser bleibt ratlos...
- Juristisch spannend ist die Aussage, dass sich der Kandidat Forchel nicht an der Abstimmung beteiligt habe, obwohl dies "rechtlich möglich" gewesen sei. Anknüpfungspunkt dieser Aussage ist § 32 Abs. 2 der Grundordnung der Universität Würzburg (PDF), wo ausdrücklich festgelegt ist, dass für Wahlen die Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes (Art. 20 f. BayVwVfG, Ausschluss bei persönlicher Beteiligung bzw. wegen Besorgnis der Befangenheit) nicht gelten. Sprich: Bei Wahlen darf der Kandidat selbst mitstimmen. Das ist an sich nichts besonders revolutionäres. Mancher mag sich in diesem Zusammenhang an die Anekdote von Adenauer erinnern, der mit seiner eigenen Stimme zum Kanzler gewählt worden sei. Etwas pikant wird die Sache aber, wenn man zum Vergleich mal in das Bayerische Hochschulgesetz schaut. Dessen Art. 41 Abs. 2 Satz 1 verweist nämlich ausdrücklich auf eben jene Ausschluss-Regelungen im VwVfG, die die Grundordnung der Uni gerade ausschließt. Was gilt nun?
Klassische Juristenantwort: Das kommt darauf an. Meistens darauf, welches Ergebnis man gerne hätte. ;-) In diesem Fall würde ich im Ergebnis sagen, dass die Grundordnung vorgeht, weil sie eine Sonderregelung für Wahlen trifft (was im übrigen durch Art. 38 Abs. 2 des Hochschulgesetzes ausdrücklich zugelassen wird), die von Art. 41 Abs. 2 S. 1 BayHSchG nicht erfasst wird. Das kann man so sehen, muss man aber nicht. In Würzburg neigten die Juristen offenbar zur Vorsicht. Das verdient Lob. Und der Kandidat Forchel scheint sich seiner Wahlchancen so sicher gewesen zu sein, dass er auf den Rat der Juristen gehört hat. Hoffentlich macht er sich das zur Gewohnheit, wenn er erst mal im Amt ist.
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2. Februar 2009
Zwischen den Zeilen lesen
muss man bei dieser Pressemitteilung, denn die interessantesten Informationen stehen gar nicht drin oder erschließen sich erst auf den zweiten Blick:
23. November 2008
Weinfass an der Autobahn 2.0
14. Januar 2008
Schnappsideen in FDP-Gelb
Es deutet einiges darauf hin, dass in Bayern demnächst Kommunalwahlen stattfinden. In erster Linie wären da die zahlreichen Wahlplakate, die einem bei der Teilnahme am Straßenverkehr den freien Blick in die Kreuzung versperren. Daneben sprießen aber auch im WWW einige höchst amüsante Blumen, von denen mir eine gerade zur Kenntnis gebracht wurde: Unter http://slw.de.vu/ bewirbt eine "Studentische Liste Würzburg" ihre Kandidatur für den hiesigen Stadtrat. Mit erfrischenden Ideen und spritzigem Design treten die Herren Studenten (Damen werden auf der Seite nicht erwähnt) für eine noch stärkere Privatisierung aller Lebensbereiche ein.
Was dort nicht erwähnt wird, ist die Tatsache, dass mehrere der Kandidaten der "slw" vor nicht allzu langer Zeit noch bei der "Alternativen Liste / Bündnis gegen Studiengebühren" an der Universität Würzburg und/oder bei attac aktiv waren (Belege: 1, 2, 3, 4, 5). Welch wundersamer kollektiver Weltbildwandel. ;-)
Was dort nicht erwähnt wird, ist die Tatsache, dass mehrere der Kandidaten der "slw" vor nicht allzu langer Zeit noch bei der "Alternativen Liste / Bündnis gegen Studiengebühren" an der Universität Würzburg und/oder bei attac aktiv waren (Belege: 1, 2, 3, 4, 5). Welch wundersamer kollektiver Weltbildwandel. ;-)
27. April 2007
Belagerungszustand
In Würzburg tagt in diesen Tagen der "Informelle Rat Wettbewerbsfähigkeit" im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Dieser beschert uns vorübergehend großstädtische Verhältnisse mit massiver Polizeipräsenz und Verkehrsinfarkt, weil der größte Parkplatz der Stadt mit Polizeiautos und Übertragungswagen belegt ist. Und all das für einen aufgeblähten Phtototermin, bei dem vorher ausgefeilte Diskussionen gehalten und vorformulierte Erklärungen abgegeben werden. Bei aller Europa-Freundlichkeit, die mir normalerweise zu eigen ist, verursacht mir das doch einiges Kopfschütteln.
12. März 2006
Mal was ganz anderes
Mittlerweile ist er zwar schon wieder weg, der Schnee.Aber dieser Anblick hat mich doch so nachhaltig beeindruckt, dass ich ihn niemandem vorenthalten will.
Mehr davon gibt's hier.
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